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   VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16   

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VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16 (https://dejure.org/2016,631)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 27.01.2016 - 7 B 283/16 (https://dejure.org/2016,631)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 (https://dejure.org/2016,631)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BeckRS 2016, 41312
 
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Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (18)

  • BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

    Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Dabei verkennt das Gericht nicht, dass sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände, die zu einer Verschlimmerung der Erkrankung führen können, in die Beurteilung mit einzubeziehen sind, also insbesondere die tatsächliche Nichterlangbarkeit einer an sich vorhandenen medizinischen Behandlungsmöglichkeit aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen oder die Gefahr des Hinzutretens von weiteren Erkrankungen im Zielstaat (BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 - juris).

    Dabei verkennt das Gericht nicht, dass sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände, die zu einer Verschlimmerung der Erkrankung führen können, in die Beurteilung mit einzubeziehen sind, also insbesondere die tatsächliche Nichterlangbarkeit einer an sich vorhandenen medizinischen Behandlungsmöglichkeit aus finanziellen oder sonstigen persönlichen Gründen oder die Gefahr des Hinzutretens von weiteren Erkrankungen im Zielstaat (BVerwG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - 1 C 1.02 - juris).

  • VG Münster, 11.05.2015 - 4 K 3220/13

    Serbien, Roma, sicherer Herkunftsstaat, offensichtlich unbegründet, politische

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Es ist jedoch nicht ersichtlich, dass die auch für Roma eröffneten Rechtsschutzmöglichkeiten in Serbien keinen ausreichenden Schutz gegen eine willkürliche Versagung des Zugangs zu Sozial- und Gesundheitsleistungen bieten (vgl. VG Münster, Urteil vom 11. Mai 2015, a.a.O.).

    Das Voranstehende gilt insgesamt erst Recht, weil Serbien sicherer Herkunftsstaat ist, Anl. II AsylG (zu § 29a), woran es (auch hinsichtlich der Roma und Ashkali) keine rechtlichen Zweifel gibt, VG Oldenburg, Beschluss vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, VG Münster, Urteile vom 11. Mai 2015 - 4 K 3220/13.A - und - 4 K 802/13.A -, Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Juni 2015 - A 6 S 1259/14 -, jeweils juris und m.w.N., insbesondere auch wegen der generellen Behandelbarkeit (selbst von PTBS) in Serbien, wie das Verwaltungsgericht Berlin in seinem Urteil vom 29. Januar 2015 (- 7 K 476/15 -, juris), feststellt.

  • VG Arnsberg, 04.01.2007 - 7 K 1150/06

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Abschiebung eines Asylsuchenden nach Angola;

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Grundsätzlich muss sich der Ausländer vielmehr auf den Standard der Gesundheitsversorgung seines Herkunftsstaates verweisen lassen, auch wenn diese nicht dem Niveau in Deutschland entspricht (VG Arnsberg, Urteil vom 4. Januar 2007 - 7 K 1150/06.A -, juris).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Abschiebungsschutz nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG nicht dazu dient, eine bestehende Krankheit optimal zu behandeln, s.o.; insbesondere gewährt die Vorschrift keinen allgemeinen Anspruch auf Teilhabe am medizinischen Fortschritt und Standard der medizinischen Versorgung in Deutschland, vielmehr muss sich der Betreffende auf den Standard der Gesundheitsversorgung seines Herkunftsstaates verweisen lassen, auch wenn diese nicht dem Niveau in Deutschland entspricht (VG Arnsberg, Urteil vom 4. Januar 2007 - 7 K 1150/06.A -, juris).

  • BVerfG, 12.07.1983 - 1 BvR 1470/82

    Offensichtlichkeitsentscheidungen

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Dies wird bei Geltendmachung einer kollektiven Verfolgungssituation in der Regel nur bei gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung in Betracht kommen und ausnahmsweise bei Erkenntnissen, die auf regelmäßig eindeutigen und widerspruchsfreien Auskünften und Stellungnahmen sachverständiger Stellen beruhen (BVerfG, Beschlüsse vom 12. Juli 1983 - 1 BvR 1470/82 -, BVerfGE 65, 76, und vom 13. Oktober 1983 - 2 BvR 888/93 -, InfAuslR 1993, 390).

    Bei der Geltendmachung von Einzelverfolgungsmaßnahmen kann sich eine Ablehnung des Asylantrages als offensichtlich aufdrängen, wenn die im Einzelfall geltend gemachte Gefährdung des Asylsuchenden den von Art. 16a Abs. 1 GG vorausgesetzten Grad der Verfolgungsintensität nicht erreicht, die behauptete Verfolgungsgefahr allein auf nachweislich gefälschten oder widersprüchlichen Beweismitteln beruht oder sich das Vorbringen des Asylbewerbers insgesamt als unglaubhaft oder unschlüssig erweist (BVerfG, Beschlüsse vom 12. Juli 1983, a.a.O., und vom 27. Februar 1990 - 2 BvR 186/89 -, InfAuslR 1990, 199).

  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2015 - A 6 S 1259/14

    Vereinbarkeit der Bestimmung Serbiens als sicherer Herkunftsstaat mit

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Das Voranstehende gilt insgesamt erst Recht, weil Serbien sicherer Herkunftsstaat ist, Anl. II AsylG (zu § 29a), woran es (auch hinsichtlich der Roma und Ashkali) keine rechtlichen Zweifel gibt, VG Oldenburg, Beschluss vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, VG Münster, Urteile vom 11. Mai 2015 - 4 K 3220/13.A - und - 4 K 802/13.A -, Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Juni 2015 - A 6 S 1259/14 -, jeweils juris und m.w.N., insbesondere auch wegen der generellen Behandelbarkeit (selbst von PTBS) in Serbien, wie das Verwaltungsgericht Berlin in seinem Urteil vom 29. Januar 2015 (- 7 K 476/15 -, juris), feststellt.
  • VG Oldenburg, 09.04.2015 - 7 B 1548/15

    Ashkali; Behandlung; Chemotherapie; Krankheit; Lungenkrebs; Roma; Schutz durch

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Das Voranstehende gilt insgesamt erst Recht, weil Serbien sicherer Herkunftsstaat ist, Anl. II AsylG (zu § 29a), woran es (auch hinsichtlich der Roma und Ashkali) keine rechtlichen Zweifel gibt, VG Oldenburg, Beschluss vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, VG Münster, Urteile vom 11. Mai 2015 - 4 K 3220/13.A - und - 4 K 802/13.A -, Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Juni 2015 - A 6 S 1259/14 -, jeweils juris und m.w.N., insbesondere auch wegen der generellen Behandelbarkeit (selbst von PTBS) in Serbien, wie das Verwaltungsgericht Berlin in seinem Urteil vom 29. Januar 2015 (- 7 K 476/15 -, juris), feststellt.
  • VG Münster, 11.05.2015 - 4 K 802/13

    Asylrechtliche Bewertung der Situation der Roma und Ashkali im Kosovo und in

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Das Voranstehende gilt insgesamt erst Recht, weil Serbien sicherer Herkunftsstaat ist, Anl. II AsylG (zu § 29a), woran es (auch hinsichtlich der Roma und Ashkali) keine rechtlichen Zweifel gibt, VG Oldenburg, Beschluss vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, VG Münster, Urteile vom 11. Mai 2015 - 4 K 3220/13.A - und - 4 K 802/13.A -, Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Juni 2015 - A 6 S 1259/14 -, jeweils juris und m.w.N., insbesondere auch wegen der generellen Behandelbarkeit (selbst von PTBS) in Serbien, wie das Verwaltungsgericht Berlin in seinem Urteil vom 29. Januar 2015 (- 7 K 476/15 -, juris), feststellt.
  • VG Oldenburg, 08.01.2016 - 5 B 4510/15

    Rechtsschutzbedürfnis für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Aufklärungsbedürftig sind insoweit auch die Angaben zum Ort der traumatisierten Ereignisse, die der Psychologe S. hier unscharf macht (vgl. Beschluss vom 8. Januar 2016 - 5 B 4510/15 -, juris).
  • VG Berlin, 29.01.2015 - 7 K 476.14

    Ablehnung eines Asylfolgeantrags eines serbischen Staatsangehörigen mit der

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Sollte dessen ungeachtet nach der Rückkehr eine Behandlung im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung verweigert werden, ist es jedenfalls zuzumuten, unter Zuhilfenahme von Verwandten und der dafür zuständigen Stellen, beispielsweise der Romagesundheitsmoderatoren/-mediatoren, des Republikanischen Krankenversicherungsfonds, oder erforderlichenfalls durch Inanspruchnahme gerichtlichen (Eil-)Rechtsschutzes den Anspruch auf Behandlung gegenüber einem diese rechtswidrig verweigernden Arzt durchzusetzen (vgl. VG Berlin, Urteil vom 29. Januar 2015 - 7 K 476.14 A -, juris).
  • BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07

    Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches

    Auszug aus VG Oldenburg, 27.01.2016 - 7 B 283/16
    Diese Anforderungen an die Substantiierung ergeben sich aus der Pflicht des Beteiligten, an der Erforschung des Sachverhalts mitzuwirken (§ 86 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 VwGO), die in besonderem Maße für Umstände gilt, die in die eigene Sphäre des Beteiligten fallen (s. BVerwG, Urteil vom 11. September 2007 - 10 C 8.07 -, juris).
  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

    Flughafenverfahren

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2006 - 13 A 1740/05

    Serbien, Kosovo, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

  • BVerfG, 13.10.1993 - 2 BvR 888/93

    Drittstaatenregelung - Nach dem 30.6.1993 ins Bundesgebiet eingereist - Anordnung

  • OVG Niedersachsen, 22.10.2014 - 8 LA 129/14

    Aktuelle Gefahr einer Verfolgung bei Roma mit serbischer Staatsangehörigkeit

  • BVerfG, 27.02.1990 - 2 BvR 186/89

    Anforderungen an die Abweisung eines Asylklage als offensichtlich unbegründet

  • BVerfG, 20.04.1988 - 2 BvR 1506/87

    Verfassungsbeschwerde - Rechtswegerschöpfung - Anderweitiger Verfolgungsschutz -

  • BVerfG, 08.11.1991 - 2 BvR 1351/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes

  • VG München, 05.08.2011 - M 17 K 10.31171

    Roma

  • VG Oldenburg, 19.03.2018 - 7 B 1315/18

    Anforderungen an fachärztliches Attest; Angebliche Vergewaltigung; Gesundheit;

    - Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -,.

    Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -,.

    Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).Diese Voraussetzungen sind hier auch aufgrund der geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht erfüllt.

  • VG Oldenburg, 06.11.2017 - 7 B 8130/17

    ASD; Vorhofseptumdefekt; Behandlungsniveau; Behandlungsstandard; Gesundheit;

    - Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -,.

    Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -,.

    Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).

  • VG Oldenburg, 19.09.2017 - 7 A 6230/17

    Benzodiazephanabhängigkeit; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung; Krankheit;

    Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -,.

    Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, juris,.

    Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris) und sind hier auch nicht aufgrund der geltend gemachten gesundheitlichen Beschwerden, Störungen und Beeinträchtigungen (s.o.) erfüllt.

  • VG Oldenburg, 01.06.2016 - 7 B 1888/16

    Behandlung; Krankheit; Medizinische Versorgung; Paranoide Schizophrenie;

    Fortführung der ständigen Rechtsprechung in der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 - und vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, jeweils juris.

    Verwaltungsgericht Oldenburg (Oldenburg), Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, juris,.

    Das Voranstehende gilt insgesamt erst Recht, weil Serbien sicherer Herkunftsstaat ist, Anl. II AsylG (zu § 29a -Serbien-), woran es keine rechtlichen Zweifel gibt, VG Oldenburg, Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, juris, vom 22. Januar 2016 - 7 B 4603/15 -, Vnb., und insbesondere vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, juris, - so auch: VG Münster, Urteile vom 11. Mai 2015 - 4 K 3220/13.A - und - 4 K 802/13.A -, Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Juni 2015 - A 6 S 1259/14 -, jeweils juris und m.w.N. - insbesondere auch wegen der generellen Behandelbarkeit von Krankheiten in Serbien.

  • VG Freiburg, 05.03.2021 - A 8 K 3716/17

    Klage auf internationalen Schutz, auf die Feststellung eines nationalen

    Hierbei wird in zeitlicher Hinsicht regelmäßig ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr nach der Einreise in den Zielstaat angesetzt, wobei sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalls ein abweichender Prognosezeitraum ergeben kann, insbesondere aus der Natur einer Erkrankung (vgl. OVG Niedersachsen, Beschluss vom 13.11.2006 - 1 LB 116/06 - juris [BA S. 9]; VG Hannover, Urteil vom 26.10.2019 - 6 A 1342/17 - juris, Rn. 31; VG Oldenburg, Beschluss vom 27.01.2016 - 7 B 283/16 - juris, Rn. 11; VG des Saarlandes, Urteil vom 26.09.2018 - 6 K 810/17 - juris; vgl. auch Hessischer VGH, Beschluss vom 23.02.2006 - 7 UZ 269/06.A - NVwZ 2006, 1203; Bayerischer VGH, Urteil vom 06.03.2007 - 9 B 04.31031 - juris, Rn. 41; VG Karlsruhe, Urteil vom 06.02.2008 - A 11 K 503/17 - juris, Rn. 22; vgl. auch zur anhand der Opfer pro Jahr bemessenen Gefahrendichte: BVerwG, Urteil vom 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris, Rn. 22).
  • VG Oldenburg, 01.07.2020 - 7 B 1683/20

    Albaner; Allg. Gesundheitsversorgung; Inländische Fluchtalternative; Lage von

    - Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -.

    Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).

  • VG Oldenburg, 25.11.2016 - 7 A 5498/16

    Aktueller Lagebericht des Auswärtigen Amtes; Anforderungen an fachärztliches

    Fortführung der ständigen Rechtsprechung in der Kammer, vgl. Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, jeweils juris, und Beschluss vom 11. November 2016 - 7 B 5914/16 -, V.n.b.

    Beschluss vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, juris, und.

  • VG Chemnitz, 25.03.2021 - 3 K 1044/17

    Irak: keine Gruppenverfolgung von Sunniten

    Hierbei wird in zeitlicher Hinsicht regelmäßig ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr nach der Einreise in den Zielstaat als angemessen angesehen, wobei sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalls ein abweichender Entscheidungszeitraum ergeben kann, insbesondere aus der Natur der Erkrankung (OVG Lüneburg, Beschluss v. 22.3.2006, 10 LA 287/05, n.v., S. 6; Verwaltungsgericht [VG] Oldenburg, Beschluss v. 27.01.2016, 7 B 283/16, juris Rn. 11).
  • VG Hannover, 26.10.2019 - 6 A 1342/17

    Abschiebungsverbot; alleinstehende Frau; Depression; Existenzminimum;

    Hierbei wird in zeitlicher Hinsicht regelmäßig ein Prognosezeitraum von etwa einem Jahr nach der Einreise in den Zielstaat als angemessen angesehen, wobei sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalls ein abweichender Entscheidungszeitraum ergeben kann, insbesondere aus der Natur der Erkrankung (Nds. OVG, Beschluss vom 22.3.2006 - 10 LA 287/05, n.v., S. 6; VG Oldenburg, Beschluss vom 27.01.2016 - 7 B 283/16, juris Rn. 11).
  • VG Oldenburg, 27.10.2017 - 7 A 7349/17

    Allgemeine Lage; Armenien; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung; Krankheit;

    Diese Voraussetzungen decken sich insoweit mit der bisherigen ständigen Rechtsprechung in der Kammer (vgl. Urteil vom 8. November 2016 - 7 A 3449/16 -, Vnb., Beschlüsse vom 9. April 2015 - 7 B 1548/15 -, vom 27. Januar 2016 - 7 B 283/16 -, vom 1. Juni 2016 - 7 B 1888/16 -, und Urteil vom 25. November 2016 - 7 A 5498/16 -, jeweils juris; siehe auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 19. August 2016 - 8 ME 87/16 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.03.2016 - A 6 S 2482/15

    S. u.a. gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Zuerkennung der

  • VG Oldenburg, 17.05.2019 - 7 A 919/19

    Asyl; Gesundheit; Grundversorgung; Kardiomyopathie; Klageabweisung als

  • VG Greifswald, 09.09.2022 - 4 A 1962/18

    Lauf der Überstellungsfrist bei Klage gegen die Abschiebungsandrohung kraft

  • VG Dresden, 22.09.2021 - 6 K 1738/18

    Kamerun: Klage abgewiesen. Bescheid des Bundesamtes rechtmäßig.

  • VG Bayreuth, 19.01.2023 - B 1 K 21.30853

    Georgien: Keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung oder drohender

  • VG Hannover, 25.09.2019 - 6 A 6386/16

    Familieneinheit; Gesundheitssystem; Irak; nationales; Rückkehrprognose;

  • VG Oldenburg, 19.09.2017 - 7 B 7350/17

    Allgemeine Lage; Armenien; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung; Krankheit;

  • VG Oldenburg, 14.06.2019 - 7 A 1358/19

    Armenien; Asyl; Gesundheit; Grundversorgung; Hydrocortison; Lage; Morbus Addison

  • VG Oldenburg, 04.10.2018 - 7 A 2946/18

    Allgemeine Lage; Armenien; Gesundheit; Gesundheitliche Versorgung;

  • VG Greifswald, 30.03.2017 - 3 A 1261/16

    Feststellung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbot; (keine) Wirkung für

  • VG Oldenburg, 23.11.2020 - 7 B 3149/20

    Armenien; Homosexualität; Inländische Fluchtalternative; Interner Schutz;

  • VG Oldenburg, 03.03.2020 - 7 A 2393/19

    Allg. Gesundheitsversorgung; Familienverbund; Inländische Fluchtalternative; Lage

  • VG München, 15.04.2016 - M 17 K 15.30065

    Medizinische Versorgung in Serbien für Angehörige der Volksgruppe Roma

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